News der SoAL - Sozialistische Alternative

Menschenstrom gegen Atom

Fri, 09 Mar 2012 10:47:00 +0000

Sonntag, 11. März 2012. Marsch zum AKW Mühleberg. Infos unter www.menschenstrom.ch.

Kritische Debatte zu Culturescapes Israel

Mon, 05 Sep 2011 21:36:00 +0100

Das von Kulturinstitutionen und Behörden subventionierte Kulturfestival Culturescapes thematisiert seit 2003 jedes Jahr ein anderes Land. 2011 ist das Festival Israel gewidmet – auf Anfrage des israelischen Botschafters in der Schweiz. Dank der öffentlichen Unterstützung gut dotiert, bietet das Festival der israelischen Regierung die gewünschte Plattform für ihre Imagepolitur. Sie versucht, das schmeichelhafte Bild von Israel als einem Land zu vermitteln, in dem sich das künstlerische Schaffen frei entfalten kann und selbst regierungskritische KünstlerInnen unterstützt werden. Der Staat Israel investiert bedeutende Beträge in die Förderung kultureller Produktionen, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von seiner unterdrückerischen Politik gegenüber der palästinensischen Bevölkerung abzulenken. So wurden beispielsweise nach dem tödlichen Angriff auf den Gazastreifen 2009 Treffen mit Intellektuellen und Schriftstellern sowie Theatertourneen organisiert und Ausstellungen gezeigt – mit dem deklarierten Ziel, ein "freundlicheres Bild" von Israel zu zeigen, damit das Land weniger mit Krieg assoziiert wird. Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Avigor Lieberman, drohte kürzlich gewissen israelischen KünstlerInnen, ihnen die Subventionen für Tourneen zu streichen, wenn sie die ihnen zugewiesene Rolle als Botschafter Israels nicht gefügig genug erfüllen. Um das Festival Culturescapes hat sich nun eine kontroverse Debatte entzündet, die sich nicht um die Frage nach künstlerischen Positionen oder nach der Qualität künstlerischer Aussagen, sondern um die Kulturförderung durch den Staat Israel und um Culturescapes als Institution und Rahmen dreht. Das Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina veranstaltet in Basel, Bern und Zürich je eine Diskussionsveranstaltung zum Thema, an der sich Kulturschaffende aus Israel/Palästina und der Schweiz sowie VertreterInnen von Schweizer Kulturinstitutionen beteiligen. Die Gespräche drehen sich um die Instrumentalisierungsgefahr kultureller Äusserungen im Rahmen von Länderfestivals wie Culturescapes und um Praktiken gegen die Vereinnahmung durch eine Regierung, die sich um Menschenrechte und Internationales Recht foutiert. Basel: 13. September 2011, 20 Uhr, Union (Fr. 10.-)
Zürich: 20. September 2011, 20 Uhr, Rote Fabrik
Bern: 21. September 2011, 18 Uhr, Dampfzentrale > Flyer und weitere Informationen zum Detailprogramm
> Informationen zum Thema auf der BDS-Webseite

Menschenstrom gegen Atom

Fri, 13 May 2011 15:09:00 +0100

Am Sonntag, 22. Mai 2011, findet die diesjährige Grosskundgebung von Menschenstrom gegen Atom statt: Man kann sich dem Protestmarsch beim AKW Beznau im Kanton Aargau auf einer längeren oder kürzeren Route anschliessen. Über hundert Organisationen haben bereits ihre Unterstützung zugesichert. Für die Anreise stehen Sonderzüge und Busse zur Verfügung. Nähere Infos: www.menschenstrom.ch Weitere Aktionen:
AKW ade! Protestcamp, -picknicks, -demos gegen das AKW Mühleberg
Klimacamp 2011 Zeltlager mit Klima-Workshops, kulturellen Inputs, Aktionen etc., vom 29. Juli bis 7. August, Campplatz Haldenstein (nahe Chur) Nach Fukushima mehren sich endlich die atomkritischen Stimmen und die BefürworterInnen erneuerbarer Energien. Doch geht das, ein grüner Kapitalismus? > Artikel von Thadeus Pato und weitere Texte

Frühlingsuniversität von SolidaritéS

Fri, 13 May 2011 14:56:00 +0100

Vom 20. bis 22. Mai 2011 veranstaltet SolidaritéS in Lignerolle eine französischsprachige Frühlingsuniversität mit spannenden Workshops, zum Beispiel zu den Themen Atomenergie, Aufstände in Nordafrika und im Mittleren Osten, Palästina, Gewerkschaften, Feminismus, Antirassismus. Am Sonntag geht's dann gemeinsam mit dem Bus an die Antiatom-Demo im Kanton Aargau. Programm und Anmeldung unter: www.solidarites.ch

Arabische Revolution

Fri, 13 May 2011 14:16:00 +0100

Artikelsammlung von Inprekorr zu den Aufständen in Libyen, Tunesien und Ägypten

Alle an die Demo gegen die IV-Revision

Sun, 17 Oct 2010 12:12:00 +0100

30. Oktober 2010, 14 Uhr auf dem Bundesplatz in Bern Link zum Demoaufruf und den unterstützenden Organisationen Link zum Mobilisierungsvideo

6. IV-Revision: Warum nicht gleich abschaffen?

Sun, 17 Oct 2010 12:01:00 +0100

(Stellungnahme zur Vernehmlassung von 6b)

Seit Jahren ist die IV Sparangriffen ausgesetzt. Während der Reichtum in anderen
Teilen der Gesellschaft enorm zunimmt, werden die ohnehin schon bescheidenen
Renten von Kranken und Behinderten immer weiter gekürzt. Waren bei den Revisionen
4-6a einzelne Gruppen von RentnerInnen betroffen, will die zurzeit anstehende 6.
Revision (6b) generell bei allen BezügerInnen die Renten bis zu 38% kürzen.
„Die Renten haben den Existenzbedarf angemessen zu decken“, formuliert Art. 112 der
Schweizer Bundesverfassung über die Alters- und Invalidenversicherung. Dieser Grundsatz
war seit Schaffung der IV im Jahr 1960 nie recht erfüllt, weil die Renten von Beginn weg tief
angesetzt wurden (aktuelle monatliche Minimalrente: 1140 Franken, Maximalrente: 2280
Franken). Auch die 1966 in Kraft gesetzten kantonalen Ergänzungsleistungen führten nur zu
einem sehr bescheidenen Lebensstandard.
In der 4. und 5. Revision der IV wurden bedeutende Beiträge für einzelne Gruppen von
IV-BezügerInnen gestrichen (Pflegeleistungen von Angehörigen, Zusatzrenten für
Verheiratete). Ausserdem entzog oder verweigerte man Angehörigen einzelner
Krankheitskategorien eine Unterstützung (Revision 5 und 6a). Damit reduzierten sich die
Sozialausgaben des Bundes für Kranke und Behinderte bereits um ca. 2 Milliarden Franken
pro Jahr. Der zweite Teil der 6. IV-Revision plant nun eine weitere Kürzung um 800 000
Millionen Franken.
Wer nicht hat, dem wird genommen
Heute erhalten 180 377 IV-RentnerInnen (ca. 2/3 von gesamthaft 244 117) eine sogenannte
Vollrente (70 bis 100% Invaliditätsgrad), im Schnitt handelt es sich um 1609 Franken im
Monat. Dieser Betrag soll jetzt auf knapp 1000 Franken gedrückt werden.
Der zweite Teil der 6. IV-Revision will aber nicht nur die IV-Renten (1. Säule), sondern
auch im gleichen Umfang die Pensionskassen-Renten (2. Säule) kürzen. Die
Pensionskassen (2. Säule) sind bei einem positiven Rentenentscheid der IV verpflichtet, eine
monatliche Rente auszuzahlen. Die Rente der Pensionskassen kann je nach früherem
Einkommen und Erwerbsdauer kann mehr als die staatliche IV-Rente erreichen. Die
Kürzungen treffen damit auch die ehemaligen Erwerbstätigen, die aufgrund ihrer
Erwerbsdauer und ihrer Einkommenshöhe (meistens Männer über 40 Jahre) für ihre
Existenzsicherung bisher nicht auf Ergänzungsleistungen angewiesen waren.
Als zweitbedeutendste Einsparung der Revision 6b sollen die Beiträge an Kinder von
RentnerInnen um einen Viertel gekürzt werden (von durchschnittlich 530 auf 398 Franken).
Betroffen von der Kürzung der Kinderrenten sind ca. 36% der IV-RentnerInnen. Kranke oder behinderte Eltern müssten also neben den starken Rentenkürzungen eine weitere
Beschneidung ihrer Beiträge hinnehmen.
Abwälzen des Problems
Entgegen den Behauptungen in den Vernehmlassungserläuterungen kann nur ein Teil der
IV-BezügerInnen die Rentenminderung durch kantonal bezahlte Ergänzungsleistungen
kompensieren. Trotzdem führt die aktuell vorgeschlagene IV-Revision - wie schon früher -
zu einer grossen Mehrbelastung der Kantone um mehrere hundert Millionen Franken
(Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen). Es ist deshalb zu befürchten, dass die Verlagerung der
Geldleistungen vom Bund zu den Kantonen Leistungskürzungen auf der kantonalen Ebene
nach sich ziehen wird. Entsprechende politische Vorstösse sind bereits im Parlament
eingereicht.
Der Bund begründet die Rentenkürzungen mit der Aussicht, dass IV-RentnerInnen die
Verluste durch Erwerbseinkommen kompensieren können. Diese Begründung ist angesichts
der aktuellen Situation auf dem Erwerbsarbeitsmarkt vollkommen hypothetisch und eine
zynische Rechtfertigung. Die Schaffung neuer Stellen, wie sie im Abstimmungskampf um die
5. IV-Revision angekündigt wurde, hat sich als Fatamorgana erwiesen.
Auch die Betrugsvorwürfe gegen zahlreiche IV-RentnerInnen haben sich trotz
weitgehender Überwachungskompetenzen der IV als ungerechtfertigt herausgestellt. Die
Kampagne hat dazu geführt, dass fast alle Kranken und Behinderten unter Betrugsverdacht
stehen. Selbst die RechtsvertreterInnen und ÄrztInnen von Behinderten sind zunehmend von dieser Kriminalisierungstendenz betroffen.

Aus- statt Abbau
Für uns setzt die finanzielle Sanierung der IV am falschen Ende an. Sie beschränkt sich wie
schon die vorigen Revisionen auf Leistungskürzungen bei den Betroffenen. Wie auch bei
anderen Teilen der sozialen Sicherheit (Alters-, Erwerbslosen-, Krankenversicherungen
usw.) soll das soziale Netz offenbar zerstört oder auf ein Almosen-Minimum beschränkt
werden. Dass die Betroffenen dadurch an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ausgegrenzt
und in eine prekäre Lage gebracht werden, wird in Kauf genommen.
Wir halten am Grundsatz fest, dass Menschen, die aus irgendwelchen Gründen in ihrer
Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sind, in gleichberechtigtem Masse am gesellschaftlichen
Reichtum teilhaben sollen. Sparmassnahmen bei den ärmsten Bevölkerungsschichten sind
abzulehnen. Bei Einkommen, die unter einem Mindestlohn von 4000 Franken liegen, braucht
es grundsätzlich Ausbau- und nicht Abbaumassnahmen!
Generell treten wir für eine Art von Sozialversicherung ein, die eine gesicherte Existenz
in verschiedenen Lebenslagen (Alter, Krankheit, Erwerbslosigkeit, Geburt etc.) garantiert.
Dazu gehört auch die Überführung der zweiten und dritten Säule in eine umfassende,
existenzsichernde Sozialversicherung.
An eine zukünftige Invalidenversicherung haben wir folgende Erwartungen:
· Die IV-Renten müssen für alle RentenbezügerInnen existenzsicherend sein. Es braucht
Mindestrenten, die sich an den gewerkschaftlich empfohlenen Mindestlöhnen orientieren.
· Es braucht Massnahmen, die eine Teilhabe von behinderten Personen am
gesellschaftlichen Leben ermöglichen, das heisst Arbeitsstellen, Wohnungen,
behindertengerechte Verkehrsmittel, Abbau baulicher Hindernisse, individuelle Assistenz
etc.
· Es braucht einen ausreichenden Kündigungsschutz und Krankentaggeld bis zur
effektiven Berentung.
· Es braucht eine ausreichende, staatliche Finanzierung der Invalidenversicherung durch
progressive Steuern, nicht aber durch unsoziale Konsumsteuern.
· Statt die aufwendige und von den Betroffenen vielfach nicht gewünschte Aussonderung
von Menschen in Heime und Spezialeinrichtungen zu fördern, muss das Schwergewicht
auf die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens im gewohnten Kontext gelegt
werden.
Sozialistische Alternative (SoAL)
Oktober 2010

Buchneuerscheinung: Oekosozialismus -das geht!

Thu, 22 Apr 2010 10:27:00 +0100

Klaus Engert
Ökosozialismus das geht! isp-pocket 68, 142 Seiten, € 12,80 ISBN 978-3-89000-068-9 Bestellungen über den örtlichen Buchhandel oder bei: Neuer ISP Verlag (Auslieferung: Prolit), Tel. 0721/31183, Fax 0721/31250, E-Mail: neuer.isp.verlag@t-online.de Oder über den Warenkorb auf der Webseite des Verlags: www.neuerispverlag.de Spätestens seit dem Bericht des Club of Rome Ende der 60er-Jahre und den Klimavoraussagen von James Hansen Ende der70er-Jahre hätte jeder, der das wollte, wissen können, dass ein grundlegender Wandel in der Umweltpolitik notwendig ist. Geschehen ist so gut wie nichts. Aber das ist kein Zufall. Für eine kapitalistische Industriegesellschaft ist Nachhaltigkeit Gift. Das Konkurrenzprinzip, auf dem diese Gesellschaftsform beruht, hat die zwangsläufige Konsequenz, dass der belohnt wird, der auf die ökologischen Folgen seiner Produktion die wenigste Rücksicht nimmt. Zudem beruht die kapitalistische Produktionsweise auf immerwährendem Wachstum. Und was diese Welt am wenigsten vertragen kann, ist (noch) mehr quantitatives Wachstum. Die hilflosen Versuche der Herrschenden, den Kapitalismus aufrechtzuerhalten und gleichzeitig Umweltzerstörung im Allgemeinen und den Klimawandel im Besonderen aufhalten zu wollen, sind der Versuch der Quadratur des Kreises: Beides zusammen ist nicht zu haben. Die Länder des sogenannten "Realsozialismus" können ebenfalls kein Vorbild sein. Die Umweltzerstörung dort stand der der kapitalistischen Welt in nichts nach. Wir brauchen also eine Alternative. Wir nennen diese Alternative Ökosozialismus. Natürlich ist es nicht möglich, einen detaillierten, ausgearbeiteten Plan für eine Zukunftsgesellschaft zu entwerfen. Eine solche Gesellschaft wird sich in einem längeren Prozess herausbilden und für manche der späteren Lösungen dürfte unsere heutige Phantasie nicht ausreichen. Aber es ist möglich, die Grundzüge darzustellen, nach denen ein Gemeinwesen funktionieren muss, das gleichzeitig die Bedürfnisse der Menschen erfüllt, die natürlichen Lebensgrundlagen schützt und gleiche Lebens- und Überlebensvoraussetzungen für die Menschheit schafft. Der Autor:
Klaus Engert, promovierter Mediziner und Chirurg, Studium der Gesundheitswissenschaften und Gesundheitsökonomie, Auslandstätigkeit in Lateinamerika, Asien und Afrika, seit mehr als dreißig Jahren umwelt- und gesellschaftspolitisch aktiv, lebt und arbeitet in Niederbayern.

Veranstaltung: Alternativen zur Umweltmisere

Thu, 22 Apr 2010 10:20:00 +0100

Diskussion mit Klaus Engert (Klimaaktivist und Mitglied des ökosozialistischen Netzwerks) Freitag, 7. Mai 2010, Gewerkschaftshaus (1. Stock), 19.30 Uhr Klimawandel, Ressourcenplünderung und Umweltzerstörung ziehen kaum abschätzbare Folgen nach sich. Die Ursachen sind vor allem in den Industriestaaten zu suchen, die negativen Auswirkungen aber lasten ungleich schwerer auf dem Süden und auf sozial und wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsschichten. Bereits ist es zu verheerenden Katastrophen und grossen Flüchtlingsbewegungen gekommen. Die gescheiterte Klimakonferenz vom letzten Dezember in Kopenhagen hat einmal mehr gezeigt, dass von den Regierungen kein Ausweg aus der Krise zu erwarten ist. Die diskutierten Lösungsansätze sind nicht nur völlig unzureichend, sondern auch in den gleichen Strukturen verhaftet, die die Umweltprobleme hervorbringen. Statt untauglicher Massnahmen brauchen wir neue Lösungen, welche die Ausbeutung von Mensch und Natur grundlegend durchbrechen. Rund um Kopenhagen gab es zum ersten Mal eine grosse internationale Mobilisierung gegen die SchönrednerInnen und die Politik der Umweltzerstörung. Ein ökosozialistisches Netzwerk ist entstanden, das für echte Alternativen zur Umweltmisere einsteht – jenseits von technokratischen Ansätzen und kapitalistischer Verwertungslogik.
Welche Ideen und Ziele verfolgt diese Bewegung von unten? Gibt es in der Region Basel Interesse, auf diesem Thema vermehrt zusammenzuarbeiten? Wir freuen uns, diese Fragen mit unserem Gast und möglichst vielen Interessierten zu diskutieren!
Organisiert von: Sozialistische Alternative (SoAL) , Bewegung für den Sozialismus (BFS) und Antikapitalistische Linke - für Sozialismus!
Texte zum Thema: www.soal.ch, www.debatte.ch, www.bresche-online.ch

Referendum gegen neues Arbeitslosengesetz lanciert. Unterschreibt!

Thu, 01 Apr 2010 09:54:00 +0100

Das Parlament hat in seiner Frühlingssession die Revision des Arbeitslosengesetzes verabschiedet. Es sind Kürzungen vor allem auf dem Buckel von jüngeren und über 55-jährigen Erwerbslosen geplant.
Argumente der GegnerInnen
Unterschriftenbogen, der bis Anfang Juni beim Referendumskomitee angekommen sein muss.